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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
aanders
Werbeagentur 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Agentur und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht. 
1. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE
1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber der Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
1.3. Die Agentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Agentur bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Grundlage für eine Nachberechnung von Nutzungsrechten ist der Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD in seiner jeweils aktuellen und gültigen Form sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden..
1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Agentur und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.5. Die Agentur hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, der Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht der Agentur, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen. 
2. VERGÜTUNG UND RECHNUNGSSTELLUNG
2.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.2. Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug nach Rechnungsdatum zu leisten.
2.3. Ist 10 Werktage nach Rechnungsstellung durch die Agentur kein Zahlungseingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto festzustellen, so erhält der Auftraggeber eine freundliche Zahlungserinnerung. Erfolgt der Zahlungseingang dann nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungserinnerung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto der Agentur, so erhält der Auftraggeber eine Mahnung, in der sich die Agentur vorbehält, zusätzlich zum Rechnungsbetrag entstandene Zinskosten und eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. (Zinskosten und Bearbeitungsgebühren sind mehrwertsteuerpflichtig.) Sollte auch auf diese Mahnung binnen 7 Werktagen kein Zahlungseingang auf dem von der Agentur in der Rechnung angegebenen Konto erfolgen, so behält sich die Agentur das Recht vor, diese Forderung gegen den Auftraggeber an externe Dritte (sog. "Factor-Unternehmen") zu veräußern.
2.4. Werden die Entwürfe der Agentur erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so kann die Agentur die Zahlung einer Vergütung für die zusätzliche Nutzung verlangen. 
3. FREMDLEISTUNGEN
3.1. Die Agentur ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Agentur hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen. .
3.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der Agentur abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Agentur im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung. .
3.3. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gleiche Menge.
4. EIGENTUM "RÜCKGABEPFLICHT"
4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind der Agentur spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. 
5. HERAUSGABE VON DATEN
5.1. Die Agentur ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass die Agentur ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
5.2. Hat die Agentur dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung der Agentur verändert werden.
5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
5.4. Die Agentur haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung der Agentur ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen. 
6. PRODUKTIONSÜBERWACHUNG UND BELEGMUSTER
6.1. Führt die Agentur die Produktionsüberwachung durch, entscheidet sie nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.
6.2. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Agentur zehn einwandfreie Muster unentgeltlich. 
7. HAFTUNG
7.1. Die Agentur haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
7.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.4. Die Agentur haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.
7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind von Vertragspartnern, die Unternehmen sind,  innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei der Agentur geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
7.6. Bei textlichen Leistungen der Agentur geht die Verantwortung für die Richtigkeit der gelieferten Texte (wie in 7.3.) beschrieben, mit Freigabe/Abnahme des Werkes an den Auftraggeber über. Ein Lektorat der von der Agentur gelieferten Texte durch die Agentur bedarf einer gesonderten Beauftragung der Agentur durch den Auftraggeber und wird durch die Agentur auch entsprechend in Rechnung gestellt. 
8. GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN
8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für die Agentur Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Agentur eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen.
8.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Agentur übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber die Agentur im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. 
9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
9.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz der Agentur als Gerichtsstand vereinbart.
9.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Agentur und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht. 

1. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE

1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Agentur weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber der Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

1.3. Die Agentur überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Agentur bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Grundlage für eine Nachberechnung von Nutzungsrechten ist der Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD in seiner jeweils aktuellen und gültigen Form sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden..

1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen Agentur und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.5. Die Agentur hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, der Agentur eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht der Agentur, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen. 

 

2. VERGÜTUNG UND RECHNUNGSSTELLUNG

2.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.2. Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug nach Rechnungsdatum zu leisten.

2.3. Ist 10 Werktage nach Rechnungsstellung durch die Agentur kein Zahlungseingang auf dem in der Rechnung angegebenen Konto festzustellen, so erhält der Auftraggeber eine freundliche Zahlungserinnerung. Erfolgt der Zahlungseingang dann nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungserinnerung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto der Agentur, so erhält der Auftraggeber eine Mahnung, in der sich die Agentur vorbehält, zusätzlich zum Rechnungsbetrag entstandene Zinskosten und eine Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen. (Zinskosten und Bearbeitungsgebühren sind mehrwertsteuerpflichtig.) Sollte auch auf diese Mahnung binnen 7 Werktagen kein Zahlungseingang auf dem von der Agentur in der Rechnung angegebenen Konto erfolgen, so behält sich die Agentur das Recht vor, diese Forderung gegen den Auftraggeber an externe Dritte (sog. "Factor-Unternehmen") zu veräußern.

2.4. Werden die Entwürfe der Agentur erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so kann die Agentur die Zahlung einer Vergütung für die zusätzliche Nutzung verlangen. 

 

3. FREMDLEISTUNGEN

3.1. Die Agentur ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Agentur hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen. .

3.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der Agentur abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, die Agentur im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung. .

3.3. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gleiche Menge.

 

4. EIGENTUM "RÜCKGABEPFLICHT"

4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind der Agentur spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

4.2. Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. 

 

5. HERAUSGABE VON DATEN

5.1. Die Agentur ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass die Agentur ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

5.2. Hat die Agentur dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung der Agentur verändert werden.

5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

5.4. Die Agentur haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung der Agentur ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen. 

5.5. Die Herausgabe von Daten gegenüber dem Auftraggeber erfolgt nur in geschlossenen, nicht editierbaren Dateien. Sollte der Kunde die Herausgabe von offenen Dateien wünschen, bedarf dies einer schriftlichen Vereinbarung und einer gesonderten Vergütung.

 

6. PRODUKTIONSÜBERWACHUNG UND BELEGMUSTER

6.1. Führt die Agentur die Produktionsüberwachung durch, entscheidet sie nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.

6.2. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der Agentur zehn einwandfreie Muster unentgeltlich. 

 

7. HAFTUNG

7.1. Die Agentur haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für Schäden, die sie selbst oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

7.2. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

7.3. Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.4. Die Agentur haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind von Vertragspartnern, die Unternehmen sind,  innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei der Agentur geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

7.6. Bei textlichen Leistungen der Agentur geht die Verantwortung für die Richtigkeit der gelieferten Texte (wie in 7.3.) beschrieben, mit Freigabe/Abnahme des Werkes an den Auftraggeber über. Ein Lektorat der von der Agentur gelieferten Texte durch die Agentur bedarf einer gesonderten Beauftragung der Agentur durch den Auftraggeber und wird durch die Agentur auch entsprechend in Rechnung gestellt. 

 

8. GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN

8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für die Agentur Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann die Agentur eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

8.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der Agentur übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber die Agentur im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. 

 

9. AUTORENKORREKTUR

9.1. In den Angeboten ist die erste Korrektur enthalten, wenn nichts anderes vereinbart wurde.

9.2. Autorenkorrekturen (grundlegende Änderungen am fertig gesetzten Text / Layout, die die ursprünglichen Absprachen erweitern oder verän­dern, wie die Einarbeitung neuer Inhalte, der Austausch von ganzen Absätzen, Neuplatzierung von Bildern, Änderung der Seitenreihenfolge etc.) werden nach Absprache mit dem Auftragnehmer gesondert angeboten und beauftragt.


10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

10.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz der Agentur als Gerichtsstand vereinbart.

10.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.